THEMA: Merkel ohne Mehrheit?

Das PHOENIX THEMA: Merkel ohne Mehrheit? beleuchtet die politischen Verhältnisse nach der Niedersachsenwahl. Die Koalition aus SPD und B'90/Die Grünen hat mit einem Sitz Mehrheit die Landtagswahl gewonnen. Damit haben die Rot-Grün geführten Bundesländer die Mehheit im Bundesrat.

Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus diesem Ergebnis für den Bundestagswahlkampf? Welche Personalentscheidungen zieht dies nach sich? Und was bedeutet das für die Beschlussfähigkeit der Regierung von Angela Merkel?

Das PHOENIX-THEMA geht diesen Fragen nach und diskutiert die Perspektiven der Parteien mit Blick auf die Wahl im September. Im Gespräch äußert sich Lasse Becker (JuLi-Vorsitzender) u.a. über seine Erwartungen an den FDP-Parteitag im März. Außerdem hat Moderatorin Julia Schöning Peter Jansen (Freier Journalist) und Prof. Tilman Mayer (Politikwissenschaftler Universität Bonn) zu Gast.

Moderation: Julia Schöning

darin - Dokumentation:
Arm trotz Arbeit
Film von Thomas Karp

Wie kommen Menschen damit klar, wenn sie täglich acht Stunden arbeiten und dennoch auf Hilfe angewiesen sind? NDR-Autor Thomas Karp ist der Frage nachgegangen. In seiner Reportage "Arm trotz Arbeit" stellt er Menschen vor, die nicht aufgeben wollen und hoffen, dass die Politik eine Lösung finden wird und dafür sorgt, dass Geringverdiener von ihrem Lohn leben können - ohne staatliche Unterstützung.

Marion Renkel ist mit Leib und Seele Friseurin. Seit 32 Jahren arbeitet sie in ihrem Beruf, aber die Zeiten, in denen sie allein von ihrem Einkommen leben kann, sind vorbei. Trotz Fulltimejob und Sechstagewoche verdient sie kaum 1000 Euro im Monat.

Auch Gebäudereiniger Markus Boerhanudin vom Hamburger Flughafen liegt mit seinem Lohn unter dem Hartz-IV-Satz. Mit Überstunden verdient der Familienvater 1100 Euro netto im Monat. Zu wenig für Wohnung und Lebensunterhalt. Nur mit staatlicher Unterstützung kommt die dreiköpfige Familie über die Runden. Dennoch ist der gelernte Glaser froh, dass er diesen Job gefunden hat. Bei einer Zeitarbeitsfirma verdiente er vorher deutlich weniger. "Von der boomenden Wirtschaft ist bei uns unten nichts angekommen", meint Markus Boerhanudin. Die Statistik gibt ihm Recht. Die Gehälter im Niedriglohnsektor sind in den vergangen zehn Jahren um mehr als 20 Prozent gesunken. Die Folge: Immer mehr Menschen müssen Hartz-IV beantragen, um ihr Gehalt aufzustocken.

Doch häufig ist die Scham, trotz Arbeit auf Hilfe angewiesen zu sein, so groß, dass Arbeitnehmer wie Michael Siewert aus Stralsund auf den Zuschuss vom Jobcenter verzichten. "Bloß nicht dem Staat auf der Tasche liegen", meint der Bäcker. Nach 14 Berufsjahren zahlt ihm sein Arbeitgeber nur knapp mehr als fünf Euro pro Stunde. Weil er sich von seinem Lohn keine eigene Wohnung leisten kann, lebt der 31-Jährige immer noch bei seinen Eltern. Eine Familie zu gründen, sei für ihn auch nicht drin, klagt Siewert. Das scheitert am Gehalt und an den Arbeitszeiten.