THEMA: Europas Rechte

Das PHOENIX THEMA "Europas Rechte" beschäftigt sich mit dem Erstarken rechter Parteien in Europa. Rechtspopulistische Parteien haben auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene den Einzug in die Parlamente geschafft.

Seit den 80er Jahren ist eine steigende Entwicklung rechter Parteien in Europa zu beobachten. Rechtspopulistische und fremdenfeindliche Aussagen breiten sich aus und stoßen auf eine stärker werdende Akzeptanz. Gerade auf der lokalen Ebene gibt es wachsenden Zuspruch. Regional wachsen die Wählerzahlen, auch, wenn die Parteien auf der nationalen und internationalen Ebene (noch) nicht erfolgreich sind.

Rechte Parteien greifen aktuelle Diskurse auf und treffen so auf das Interesse einer breiten Bevölkerung. Sie schließen an individuelle Ängste an und bieten für die gesellschaftlichen Probleme simple Erklärungsmuster. Dadurch, dass sie suggerieren, den Einzelnen in den Mittelpunkt zu stellen und sich auf Individuen zu konzentrieren, fühlen sich Menschen direkt und persönlich angesprochen.

Charakterisiert sind alle rechtspopulistischen Parteien durch Fremdenfeindlichkeit. In Nord- und Westeuropa richtet sich diese Feindseligkeit hauptsächlich gegen Muslime. Seit den Anschlägen des 11. Septembers 2001 auf das World Trade Center in den USA hat sich die Islamfeindlichkeit noch verschärft. In Ländern wie zum Beispiel Ungarn und Italien bilden Roma Populationen die Feindgruppen.

Auch in Deutschland gibt es immer mehr öffentliche anti-islamische Kampagnen. Rechte Parteien und rechtspopulistische Gruppierungen setzten sich vehement gegen den Bau von Moscheen und den Zuzug von Immigranten ein und warnen vor einer Islamisierung des Landes. Die rechte Szene organisiert sich vermehrt international und versucht so, ihr Wirken national und über die Staatsgrenzen hinaus auszubreiten und ihre Kommunikation und ihr Handeln zu verbessern. Es ist eine eindeutige Tendenz zur länderübergreifenden Zusammenarbeit zu beobachten.

Im Studio spricht Moderatorin Christina von Ungern-Sternberg mit dem Gast Christoph Weckenbrock (Politikwissenschaftler Universität Bonn) über rechte Gruppierungen in Europa.

Moderation: Christina von Ungern-Sternberg

Darin - Dokumentation:
Der rechten Szene auf der Spur
Film von Wolfgang Minder

Der neunzehnjährige B. aus Wuppertal findet, die Politik müsste mal etwas dagegen tun, dass die Deutschen aussterben und immer mehr Ausländer hier leben. Sein gleichaltriger Freund ist schon fest entschlossen, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Er hat sich einer rechtsextremen Gruppe in Wuppertal angeschlossen und träumt von „national befreiten Zonen“. Denn der demokratische Staat und die Polizei schützen angeblich die Falschen.

In Stolberg bei Aachen organisiert eine rechte Kameradschaft seit 3 Jahren einen sogenannten Trauermarsch mit mehreren hundert Teilnehmern, um das bei einem Streit mit einem Migranten tödlich verletzte Opfer für ausländerfeindliche Hetze zu instrumentalisieren. Auch hier sind es vor allem junge Leute, die mitmarschieren. Zwar bescheinigt der aktuelle Landesverfassungsschutzbericht den rechten Parteien in NRW die gewohnte Chancenlosigkeit, gleichzeitig steigen aber Gewaltbereitschaft und Mitgliederzahlen extremer Gruppen.

Außerdem wächst ähnlich wie in den Niederlanden und anderen europäischen Staaten in allen Bevölkerungsschichten die Zustimmung zu rechtspopulistischen Ansichten. Staatsschützer fragen, warum sind diese jungen Leute so verbohrt, dass sie sich von jetzt auf gleich radikalisieren? Und Reporter Wolfgang Minder fragt sich auf seiner Spurensuche quer durch NRW: Sind das nur Einzelfälle oder werden es wirklich mehr? Was treibt junge Menschen nach rechts?

Mit Material von bpb.de