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vor Ort: SPD-Bundesparteitag

Do. 07.12.17, 10.30 - 20.00 Uhr

Erhard Scherfer Bundestag

Erhard Scherfer (Quelle: phoenix)

ca. 10.30 Uhr - LIVE - Berlin:
phoenix berichtet live vom SPD-Bundesparteitag in Berlin, u.a. mit einem Grußwort von Michael Müller (Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister Berlin, SPD) und Interviews von Korrespondent Erhard Scherfer mit Hubertus Heil (Kommissarischer Generalsekretär) und Angela Ulrich (rbb-Hörfunk) sowie Majid Sattar (FAZ)

ca. 12.00 Uhr - LIVE - Berlin:
Begrüßungsrede des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz

anschl. - LIVE - Berlin:
Rechenschaftsbericht von Andrea Nahles (Fraktionsvorsitzende Bundestag)

anschl. - LIVE - Berlin:
Wahl eines neuen SPD-Parteivorsitzes

Moderation: Erhard Scherfer

Eigentlich sollte der Bundesparteitag der Startpunkt für eine Erneuerung sein. Doch nun scheint es so, als stehe die SPD vor der Spaltung: Der Zick-Zack-Kurs der Parteispitze in Sachen Großer Koalition sorgt in Teilen der Partei für großen Ärger. Viele Parteimitglieder lehnen eine große Koalition mit der Union kategorisch ab. Vor allem die Jungsozialisten sind gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot und haben mit der Petition "NoGroko" bereits mehr als 10.000 Stimmen gesammelt. Bekommt Schulz beim Parteitag in Berlin ein Mandat für die viel zitierten "ergebnisoffenen Gespräche" mit der Union? Und mehr noch: Mit welchem Ergebnis wird Schulz als Parteivorsitzender wiedergewählt? phoenix berichtet in einem mehr als 20-stündigen Sonderprogramm bis Samstag live aus Berlin.

Donnerstag stimmt die Dokumentation "Macht und Ohnmacht – Das Dilemma des Martin Schulz" die Zuschauer ab 10.00 Uhr auf den Parteitag ein. Der Sozialdemokrat bekennt in dem Film: "Es gibt in meinem Leben Punkte, die sind nicht verrückbar. Einer dieser Punkte ist, dass ich sage, was ich denke, auch dann, wenn ich dafür Nachteile in Kauf nehmen muss."

Ab 10.30 Uhr berichtet phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer live vom Berliner Messegelände. Bei ihm zu Gast ist der Politologe Uwe Jun von der Universität Trier, der das Parteitagsgeschehen einordnet. Mit den Journalisten Angela Ulrich, rbb-Hörfunkkorrespondentin, und Majid Sattar, politischer Korrespondent der FAZ in Berlin, spricht Scherfer über ihre Erwartungen an den Parteitag.

Die Wahl des Parteivorsitzenden wird am ersten Tag für 18.00 Uhr erwartet. Off-Kommentatoren sind Hans-Werner Fittkau und Jeanette Klag.

Am Freitag geht die Live-Berichterstattung aus Berlin ab 9.15 Uhr weiter, am Samstag um 9.30 Uhr.

Schulz: "Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition"

Das Präsidium des CDU-Wirtschaftsrats sprach sich einmütig dafür aus, "die Option einer Minderheitsregierung unter der Führung von Angela Merkel ernsthaft zu prüfen". Das Gremium begründete dies damit, dass eine Koalition mit den Sozialdemokraten "nur um den Preis weiterer unbezahlbarer Leistungsversprechen in der Sozialpolitik zu bekommen" sein dürfte. Auch eine lange Verhandlungsdauer spräche gegen eine Koalition von Union und SPD: Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der "Süddeutschen Zeitung", er gehe "nicht davon aus, dass wir vor Februar fertig sein könnten, im allerbesten Fall". Union und SPD müssten sich daher für die kommenden Monate auf wichtige Entscheidungen verständigen.

Mittlerweile sprach sich das SPD-Präsidium für "ergebnisoffene" Gespräche mit CDU und CSU aus. "Wir haben eine geschäftsführende Bundesregierung, wir haben keinen Zeitdruck", erklärte SPD-Parteichef Martin Schulz.

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