Peter Altmaier im Gespräch mit Michaela Kolster und Michael Hirz

UNTER DEN LINDEN spezial

In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN Spezial stellt sich Peter Altmaier den Fragen von Michaela Kolster und Michael Hirz und diskutiert mit ihnen über Fragen der aktuellen Energiepolitik.

Im vergangenen August stellte Bundesumweltminister Peter Altmaier seinen Zehn-Punkte-Plan zur Energie- und Umweltpolitik vor. Seit Fukushima steht die Energiewende im Fokus des öffentlichen Interesses. Für Altmaier selbst ist die Energiewende das zentrale politische Vorhaben und die "größte wirtschaftliche Herausforderung seit dem Wiederaufbau."

Bei der gegenwärtigen Frage, ob Atommüll in andere EU-Staaten oder Drittländer exportiert werden soll, zeigt sich der CDU-Politiker entschlossen. Er lehnt einen Export ab. Stattdessen favorisiert er ein zentrales Atommüll-Endlager in Deutschland.

Moderation: Michaela Kolster und Michael Hirz

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN SPEZIAL eine Rückkehr zur Atomenergie ausgeschlossen. „Ich sehe keine einzige verlässliche politische Kraft, die das ändern will. Ich persönlich hielte es auch für falsch, das ändern zu wollen. Die Kernenergie hat in Deutschland 30 Jahre lang für Debatten gesorgt, und die Unterstützung in der Öffentlichkeit ist immer geringer geworden. Ich bin sehr dafür, dass wir an dieser Grundentscheidung nicht rütteln. Die Ära der Kernenergie in Deutschland geht zu Ende.“ Die Grundversorgung würden bei der Abschaltung weiterer AKWs „hochflexible Gaskraftwerke“ sichern, so Altmaier.

Die besonders energieintensive Industrie sieht Altmaier weiterhin als wichtiges Standbein der deutschen Wirtschaft. Dass Deutschland vergleichsweise gut aus der Wirtschafts- und Eurokrise hervorgegangen sei, „hängt damit zusammen, dass wir in Deutschland nach wie vor 26 Prozent Industriearbeitsplätze haben, die sehr krisenresistent sind. Und deshalb möchte ich diesen Anteil verteidigen. Mit Dienstleistungen allein kann keine große Volkswirtschaft wie die deutsche überleben. Und deshalb brauchen wir industrienahe Arbeitsplätze.“ Altmaier forderte bei PHOENIX jedoch „eine grundlegende Reform des EEG (Erneuerbare Energie Gesetz) und eine grundlegende Reform der Ausgleichsregelung für die energieintensiven Unternehmen“. Hier sei eine „Belastungsgrenze“ erreicht.