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Machtpoker in Berlin – Wer übernimmt Verantwortung?

phoenix Runde: Mi. 22.11.17, 22.15 - 23.00 Uhr; Wdh. Do. 23.11.17, 00.00 & 13.15 Uhr

Anke Plättner

Moderatorin Anke Plättner (Quelle: phoenix/ Christian Marquardt)

„Es ist eine Bewährungsprobe, keine Staatskrise.“ So äußerte sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zum Ende der Jamaika-Sondierungen. Jetzt seien wieder alle gewählten Parteien in der Verantwortung, sich an der Regierungsbildung zu beteiligen, fordert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Doch wer fühlt sich berufen? Eine Koalition mit der AfD schließen alle anderen Parteien aus – bleiben nur die Große Koalition aus SPD und Union, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

Welche Lösung führt am schnellsten zu einer stabilen Regierung? Wer würde im Falle von Neuwahlen profitieren, wer Stimmen verlieren? Bleibt die SPD bei ihrer Entscheidung, in die Opposition zu gehen?

Anke Plättner diskutiert mit:

- Rudolf Dreßler (SPD)
- Oswald Metzger (CDU)
- Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen)
- Wolfgang Gerhardt (FDP)

Moderation: Anke Plättner

Biografien:

Oswald Metzger, CDU:
Politiker & Publizist. Bis 1979 war Oswald Metzger Mitglied der SPD. 1987-2007 engagierte er sich bei den Grünen. Bundesweit bekannt wurde er 1994-2002 als haushaltpolitischer Sprecher der Grünen im Deutschen Bundestag. Von 2006 bis 2008 war er Mitglied im Landtag Baden-Württemberg und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Metzger wechselte 2008 zur CDU. Seit 2014 ist Metzger stellvertretender Vorsitzender der Ludwig Erhard-Stiftung. Er arbeitet hauptberuflich als Geschäftsführer des Konvent für Deutschland in Berlin und ist seit dem 1. September 2016 Chefredakteur des „The European".

Bärbel Höhn, Bündnis90/Die Grünen:
Seit 1985 Mitglied der Partei „DIE GRÜNEN“. Von 1990-1995 Fraktionssprecherin der Grünen im Landtag. Von 1995 bis 2000 Ministerin für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft in NRW und damit die erste Grüne Landwirtschaftsministerin. Anschließend bis 2005 Landesministerin für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Von 2005 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Wolfgang Gerhardt, FDP:
Er war von 1987 bis 1991 Hessischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, von 1995 bis 2001 FDP-Bundesvorsitzender sowie von 1998 bis 2006 Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2006 ist er Vorstandsvorsitzender der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Rudolf Dreßler, SPD:
Seit 1969 SPD-Mitglied. Er war von 1980 bis 2000 Abgeordneter im Deutschen Bundestag und seit 1987 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Von 1984 bis 2000 gehörte er dem Parteivorstand und von 1991 bis 2000 auch dem Präsidium der SPD an. Vom 2000 bis 2005 war er Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel.

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