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SPD rechnet mit Ergebnis von über 90 Prozent für Steinbrück

Nahles dämpft Ansprüche des linken Flügels


PHOENIX berichtet Sonntag, 9. Dezember 2012, ab 10.45 Uhr LIVE vom Sonderparteitag der SPD in Hannover zur Nominierung von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten.

Peer Steinbrück (Quelle:dpa)

Offizielle Nominierung zum Kanzlerkandidat der SPD: Peer Steinbrück (Quelle: dpa)

Die SPD erwartet bei der offiziellen Nominierung von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Sonntag ein überragendes Ergebnis. Steinbrück werde auf dem Sonderparteitag in Hannover mit "über 90 Prozent gewählt werden" und damit ähnlich viel Zustimmung erfahren wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrer Partei, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Merkel war Anfang der Woche mit einem Rekordergebnis von 97,94 Prozent als CDU-Chefin wiedergewählt worden.

Steinbrücks Vorgänger als SPD-Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier, war mit 95,1 Prozent für die Bundestagswahl 2009 nominiert worden.

Oppermann zeigte sich zuversichtlich, dass die Debatte um die Vortragshonorare Steinbrücks keinen Einfluss auf dessen Wahlergebnis auf dem SPD-Parteitag haben werde. Steinbrück habe gearbeitet, Geld angenommen, dieses mit dem Spitzensteuersatz versteuert, seine Einkünfte dem Bundestagspräsidenten gemeldet und am Ende alles offengelegt, sagte der SPD-Parlamentsgeschäftsführer. "Das hat so noch kein anderer Spitzenpolitiker in Deutschland gemacht. Dafür sollte er nicht kritisiert werden, das sollte man respektieren."

VOR ORT LIVE

So, 09.12.12, 10.45 Uhr

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nannte im ARD-"Morgenmagazin" die Themenschwerpunkte für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Im Mittelpunkt steht demnach das Thema Arbeit und soziale Gerechtigkeit. "Herr Steinbrück muss aber auch nicht verstecken, dass er etwas von Wirtschafts- und Steuerpolitik versteht", fügte sie hinzu. Gebraucht werde eine gerechte Besteuerung der Vermögenden und Spitzenverdiener, um die Kommunen besser auszustatten. Zudem müsse in der Gesundheitspolitik "die Zwei-Klassen-Medizin beseitigt werden".

Ansprüche des linken Flügels in der SPD, der in einem Kompetenzteam eingebunden sein möchte, bremste die Generalsekretärin im Vorfeld des Parteitags. "Mir gefällt es wenig, dass man zur Unzeit jetzt Debatten über ein Kompetenzteam führt", sagte sie. Das sei "völlig verfrüht".

Mit Material von afp

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