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SPD Kabinettsmitglieder

Andrea Nahles und Olaf Scholz benennen die neue Ministerriege

Beim SPD-Mitgliedentscheid wurde der Weg am 04.03.18 frei gemacht für eine neue große Koalition. Über das Personal wollte die SPD erst nach der Abstimmung sprechen. Nun sind auch dort die Entscheidungen gefallen. Auf der Pressekonferenz am Freitag, den 09.03.18, haben die Fraktionsvorsitzende und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz die neue Ministerriege vorgestellt.

Die SPD hat insgesamt sechs Bundesministerien zu besetzen. Viel Wert legt die SPD dabei vor allem auf die ausgeglichene Anzahl von Männern und Frauen. Nachdem im Vorfeld aus SPD-Kreisen die ersten Informationen über Ministerien-Besetzungen an die Öffentlichkeit gekommen sind, ist es nun offiziell.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird in Zukunft von Hubertus Heil geführt. Der stellvertretende Fraktionschef hat im letzten Jahr zeitweise das Amt des Generalsekretärs übernommen, welches er schon von 2005 bis 2009 innehatte. Die beiden Einsätze als Parteimanager endeten mit Niederlagen für die Partei. Trotzdem bemühte er sich auf parlamentarischer Ebene. Der studierte Politikwissenschaftler war neben der Wirtschaftspolitik auch für Bildung/Forschung zuständig und richtete sich des Öfteren gegen den Koalitionspartner CDU/CSU und die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Er positionierte sich gegen das 'Kooperationsverbot' und schnürte gemeinsam mit der Union ein Milliarden-Programm für die Wissenschaft.

Katarina Barley übernimmt das Amt von Heiko Maas

SPD stellt Minister vor

SPD stellt neue Ministerliste vor (Quelle: dpa/ Michael Kappeler)

Die bisherige Familienministerin und Juristin Katarina Barley soll das Bundesjustizministerium übernehmen und löst damit Heiko Maas ab. Im Vorfeld wurde spekuliert, ob die ehemalige SPD-Generalsekretärin das Außenministerium leiten würde. Ihre erfolgreiche juristische Karriere prädestiniert sie allerdings für das Amt der Justizministerin. Ihr juristischer Werdegang ging von Anwältin in einer Hamburger Großkanzlei über die wissenschaftliche Mitarbeit am Bundesverfassungsgericht bis zur Richterin.

Heiko Maas soll im neuen Kabinett Außenminister werden. Während seines Amtes als Justizminister brachte er eine Vielzahl an Gesetzen auf den Weg, darunter die Frauenquote, Mietpreisbremse, Anti-Terror-Gesetze oder neue Vorgaben beim Verbraucherschutz.

Neben Kritik verschaffte sich der 51-Jährige bei alldem viel Aufmerksamkeit. Nicht zuletzt dadurch, dass er sich gerne und ausgiebig ebenso zu Themen jenseits der eigenen Ressortzuständigkeit äußerte. Mit harten Worten gegen Fremdenfeindlichkeit ist der SPD-Politiker außerdem zu einer Art Hassfigur für Rechtsextreme geworden.

Der Hamburger Bürgermeister und der kommissarische SPD-Chef, Olaf Scholz, soll Finanzminister werden. Er sei kein neues Gesicht in Berlin, denn schon als SPD-Generalsekretär und Bundesarbeitsminister habe er viel erreicht, so Nahles. Zusätzlich soll der 59-Jährige auch als Vizekanzler die Koordination der SPD-Ministerien übernehmen.

Neue SPD-Gesichter

Neu ins Kabinett kommt unter anderem Svenja Schulze, Generalsekretärin der nordrhein-westfälischen SPD, die das Umweltministerium leiten wird. Sie war zuvor in Nordrhein-Westfalen Forschungs- und Innovationsministerin. Auf dem Bundesparteitag der SPD im Dezember 2017 wurde Schulze sowohl in den Parteivorstand als auch in das Präsidium der Bundespartei gewählt. Zudem hat sie an den Verhandlungen um den Koalitionsvertrag teilgenommen.

Neben ihr wird auch die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey neues Mitglied der Bundesregierung. Sie wird mit 39 Jahren als die Jüngste des SPD-Kabinetts das Bundesfamilienministerium übernehmen. Laut Nahles habe sich Giffey in Neukölln als durchsetzungsfähig erwiesen.

Michelle Müntefering wird Staatsministerien im Auswärtigen Amt

Staatsministerin für internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt wird die nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering. Bislang war die 37-Jährige Bundestagsfraktionssprecherin für Kultur und Medien.

Ziel sei es gewesen, ein gutes Team zusammenzusetzen, das hervorragend zusammenarbeiten könne, sagte Scholz. Dieses Team bestehe aus Personen mit hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit, große Apparate zu führen.

Drei Ministerinnen und Minister scheiden aus

Scholz bedankte sich zu allererst bei den ausscheidenden Ministerinnen und Ministern. Sie hätten alle große Arbeit geleistet, weshalb er sich bei Brigitte Zypries, Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel herzlich bedankte.

VOR ORT

Fr. 09.03.18, 09.00 Uhr

Gabriel selbst hatte am Donnerstag, den 08.03.2018, über die sozialen Medien mitgeteilt, dass er nicht mehr Teil der neuen Bundesregierung sein wird. Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert. In einem Tweet schrieb Gabriel, dass er 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet habe und wünsche der neuen Bundesregierung und seiner Partei "von Herzen Erfolg" für die Bewältigung der großen Herausforderungen zum Wohle Deutschlands und Europas.

Paula Lamp und Katharina Hensel mit Material von tagesschau.de, DPA, AFP und Reuters

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