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Debatte über den Ausbau der BAföG-Förderung

Grüne fordern eine BAföG-Novelle

Die Grünen stellen im Bundestag einen Antrag zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). phoenix überträgt die Debatte live bei Facebook ab voraussichtlich gegen 18.20 Uhr.

Am Donnerstag, den 01. März 2018, stellt die Partei Bündnis90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, einen Antrag zur Änderung des BAföG vor, der zum Wintersemester 2018/19 in Kraft treten soll. Im Plenum soll diese Forderung debattiert und im Anschluss zur Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen werden.

Forderungen

vor Ort

Do. 01.03.18, 08.30 Uhr

Kernpunkte des Antrages der Fraktion sind die Erhöhung der BAföG-Sätze um zehn Prozent und eine Erhöhung der Freibeträge vom Einkommen von Eltern, Ehepartnern sowie von Auszubildenden um ebenfalls zehn Prozent. Wohnkosten sollen den Studierenden entsprechend der regionalen Staffelung in Wohngeldstufen nach dem Wohngeldgesetz erstattet werden. Das Ziel sei es, ein gerechtes und klimafreundliches Wohngeld einzuführen. Des Weiteren soll die Förderhöchstdauer für Studierende, die nahe Angehörige pflegen, generell erhöht werden.

Zudem fordern die Grünen eine Teilzeitförderung für Studenten, die aufgrund von Kinderbetreuung, Pflege von Angehörigen, Behinderung oder schwerer chronischer Krankheit kein Vollzeitstudium aufnehmen können. Auch Flüchtlinge sollen in Zukunft von der neuen BAföG-Regelung profitieren. Asylbewerber sowie Geduldete sollten beim BAföG nicht erst nach 15 Monaten Aufenthalt antrags- und förderberechtigt sein, so die Forderung der Grünen-Fraktion.

Begründung

Studiengebühren

BAföG hilft vielen jungen Menschen bei der Finanzierung ihres Bildungsweges. Symbolbild. (Quelle: DPA/Jens Kalaene)

BAföG unterstützt seit 45 Jahren viele junge Menschen sowohl beim Schulbesuch als auch beim Studium. Das Gesetz ist somit ein zentrales soziales Förderinstrument für Bildungsaufstieg und Zugangschancen in Deutschland. Um auch weiterhin die zentrale Rolle des BAföG in der Bildungspolitik zu sichern, sei eine regelmäßige Modernisierung unerlässlich, so die Antragsteller der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zudem belegten auch die Zahlen des 21. BAföG-Berichts der Bundesregierung die Unerlässlichkeit einer Veränderung des Gesetzes - Während die Zahl der Studenten zwischen 2012 und 2016 um rund 15 Prozent auf über 2,7 Millionen angestiegen sei, gehe die Zahl der jahresdurchschnittlich tatsächlich geförderten Studenten um 14,3 Prozent auf 377.000 zurück.

Nadja Christ mit Material von bundestag.de & DPA

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