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Die Woche 08.01.18 - 14.01.18

Die Ereignisse der Woche im Überblick

Die gesamte Woche stand im Zeichen der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD, welche am frühen Freitagmorgen ein erfolgreiches Ende nahmen. Am Montag legte Grünen-Parteivorsitzende Simone Peter ihr Amt nieder. Am Dienstag trafen sich Nord- und Südkorea erstmals seit langem zu Gesprächen. Außerdem übernahm Bulgarien die EU-Ratspräsidentschaft.

Montag, 08.01.18

Parteivorsitzende Simone Peter gibt Amt auf

Am 26. und 27. Januar wählt die Partei B'90/Die Grünen bei einem Bundesparteitag in Hannover eine neue Führung. Die Politikerin Simone Peter will sich dabei nicht erneut um das Amt der Vorsitzenden bewerben. Sie wolle sich der Erneuerung der Parteispitze nicht verschließen, schrieb sie in einem Brief an die Mitglieder der Grünen.

Neben der niedersächsischen Landtags-Fraktionschefin Piel kandidieren der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock für die Doppelspitze.

Zweiter Tag der Sondierungs-Gespräche zwischen SPD und Union

Hauptstadtkorrespondent Gerd-Joachim von Fallois berichtet vom zweiten Tag der Sondierungsgespräche mit einem Statement von Martin Schulz (Parteivorsitzender, SPD). Der Politiker erklärte, man werde "vor allem über das Europa-Kapitel reden". Zudem habe der gestrige Tag habe in einer sehr konstruktiven Atmosphäre stattgefunden, so Schulz.


Dienstag, 09.01.18

Klimaziele im Fokus von Tag drei der Sondierungen

Bei den Sondierungen von Union und SPD hatte sich eine Arbeitsgruppe darauf verständigt, das ohnehin kaum mehr erreichbare Klimaschutzziel für 2020 auch offiziell aufzugeben - eigentlich wollte Deutschland bis dahin 40 Prozent weniger Treibhausgase ausstoßen als 1990.

Robert Habeck (B'90/Die Grünen) sprach sich gegen einen solchen Schritt aus: "Wer kämpft in der großen Koalition für den Kohleausstieg oder für eine wirkliche Verringerung des CO2-Ausstoßes, auch im Verkehr? Da ist niemand, den ich kenne."

Friedensgipfel: Nordkorea will hochrangige Delegation zu Olympia schicken

Nordkorea plant, eine Delegation zu den Olympischen Winterspielen in Südkorea zu entsenden. Dieser werden offizielle Regierungsvertreter, Sportler und Journalisten angehören. Das gab der südkoreanische Vizeminister für Wiedervereinigung, Chun Hae Sung, am 09.01.18 auf einem gemeinsamen Friedensgipfel mit Vertretern Nordkoreas bekannt. Seoul habe zudem vorgeschlagen, dass beide Länder gemeinsam bei der Eröffnungs- und Abschlusszeremonie einlaufen.

Südkorea wolle außerdem eine Wiedervereinigung von Familien in den beiden Ländern erreichen, so Chun. Beide Länder hatten nach mehr als zwei Jahren erstmals wieder Gespräche aufgenommen. Die Diplomaten trafen sich im Grenzort Panmunjom.


Mittwoch, 10.01.18

Elterngeld Plus Anträge steigen

Immer mehr Eltern bekommen Elterngeld-Plus. Laut Bundesregierung hat sich die Zahl der Anträge seit der Einführung im Jahr 2015 verdoppelt. Elterngeld-Plus ist eine Variante des Elterngeldes, welche besonders für Mütter und Väter gedacht ist, die Teilzeit arbeiten möchten, um Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren zu können. Dafür gibt es für eine längere Zeit Geld, allerdings pro Monat einen geringeren Betrag. Ein normaler Elterngeld-Monat rechnet sich in zwei Elterngeld-Plus-Monate auf.

“Dreamer“-Status bleibt

Richter William Alsup aus San Francisco hat zunächst vorläufig die Abschaffung des „DACA“-Programms (Abschiebeschutz für im Kindesalter eingereiste Migranten) verhindert. Die Blockade soll solange aufrechterhalten werden, bis die Diskussionen vor Gericht geklärt sind. Im September 2017 hatte Donald Trump beschlossen den unter Präsident Obama geschaffenen, sogenannten „Dreamer“-Status abzuschaffen. Nur wenige Stunden vor dem richterlichen Beschluss traf sich Trump mit den beiden Parteispitzen zum Thema Einwanderungspolitik. "Wie ich heute sehr klar gemacht habe, braucht unser Land die Sicherheit durch eine Mauer an der Südgrenze, die ein Teil jeglicher DACA-Regelung sein muss", twitterte er anschließend.


Donnerstag, 11.01.18

Bulgarien übernimmt EU-Ratsvorsitz

Die Fahnen von Bulgarien (2. v.l.), Rumänien (2. v.r.) und der EU.

Die Fahnen von Bulgarien (2. v.l.), Rumänien (2. v.r.) und der EU. (Quelle: dpa/epa/Vassil Donev)

Bulgarien hat am Montag, den 01.01.18, für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das osteuropäische Land ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Union. Die Asyl- und Migrationspolitik, die Brexit-Gespräche sowie Budgetfragen dürften den bulgarischen Ratsvorsitz in der ersten Jahreshälfte 2018 prägen.

Am Donnerstag fand ein Festakt für die offizielle Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Bulgarien statt. Abends empfängt Ministerpräsident Borissow die EU-Kommission und Ratspräsident Donald Tusk im Nationaltheater in Sofia. Zum Antrittsbesuch reisen auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, persönlich nach Sofia.


Freitag, 12.01.18

SPD-Vorstand mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

Mit großer Mehrheit hat sich der SPD-Vorstand für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Nachdem über die Sondierungsergebnisse mit CDU und CSU kontrovers diskutiert wurde, stimmten von den mehr als 40 Mitgliedern nur sechs gegen formelle Verhandlungen, so die Deutsche-Presseagentur.

Nach Kritik ändern Sondierer Klima-Kapitel

Union und SPD haben ihren Kompromiss zum Klimaschutz nach massiver Kritik überarbeitet. Ursprünglich wurden die Ziele des Klimaabkommen von Paris, welche eigentlich bis 2020 durchgesetzt sein wollten, auf 2040 verschoben. Nun heißt es „Die Handlungslücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 wollen wir so schnell wie möglich schließen.“ Bis Ende 2018 soll eine Komission die Maßnahmen dafür erarbeiten.

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