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Kurz ist neuer Kanzler Österreichs

Europas jüngster Regierungschef wurde vereidigt

Am Montag, den 18.12.17, wurde Europas jüngster Regierungschef vereidigt. Der 31-jährige Sebastian Kurz (ÖVP) ist nun Kanzler Österreichs. Die Vereidigung wurde von Protesten begleitet. Am Mittwoch, den 18.01.18, traf sich Kurz zu einem ersten Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Themen waren vor allem die Zukunft der EU und die Migrationspolitik.

Erster Deutschland-Besuch

Am Mittwoch, den 17.01.18, traf sich der Neu-Bundeskanzler Österreichs, Sebastian Kurz, zu einem ersten Vier-Augen-Gespräch mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel. Im Fokus der Unterhaltung standen vor allem die Migrations- und Sicherheitspolitik sowie die Zukunft der Europäischen Union.

Sebastian Kurz als Kanzler vereidigt

Der 31-jährige Sebastian Kurz wurde am Montag, 18.12.17, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Bundeskanzler Österreichs ernannt. Damit ist der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) der mit Abstand jüngste Regierungschef Europas. Das Amt des Vizekanzlers wird von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache besetzt. Die ÖVP und die Freiheitliche Partei (FPÖ) wollen nach eigenen Aussagen einen neuen Polit-Stil im Land etablieren. Die Rechtspopulisten stellen in der neuen Regierung sechs Minister, unter anderem im Innen-, Außen- und Verteidigungsministerium.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnte die neue Regierung an, Verantwortung für die Geschichte des Landes zu übernehmen, "für helle wie für dunkle Seiten". Zugleich forderte er Respekt vor Andersdenkenden und für die Rechte von Minderheiten.

Proteste gegen FPÖ

Das Koalitionsbündnis der ÖVP mit der rechtspopulistischen FPÖ wurde bereits im Vorfeld kritisiert. Auch die Vereidigung wurde von Protesten begleitet: Rund 6000 Demonstranten versammelten sich nach Polizei-Informationen auf dem Heldenplatz in Wien. Schilder mit Aufschriften wie "Flüchtlinge willkommen", "Nazis raus" und "Keine Nazi-Schweine" wurden in die Höhe gehalten. Auch Gegenstände wie Tomaten und Feuerwerkskörper sollen geworfen worden sein. Die Polizei war mit rund 1500 Einsatzkräften vor Ort und Wasserwerfer standen bereit.

Gratulation von Kanzlerin Merkel

Wie die Bundesregierung mitteilte, gratulierte Merkel dem Neu-Kanzler Kurz. Dieser trete sein Amt in einer "herausfordernden Zeit" an, in der große Erwartungen an ihn und seine Regierung gerichtet seien. "Deutschland und Österreich sind als Nachbarn auf das Engste miteinander verbunden. Unsere bilateralen Beziehungen sind von tiefer Freundschaft und vertrauensvoller Partnerschaft geprägt." Die Europäische Union stehe vor wichtigen Aufgaben.

ÖVP-Chef Kurz betonte das klare europäische Engagement seiner Regierung. Ein Referendum über Österreichs Mitgliedschaft in der EU schließt die Regierung klar aus. FPÖ-Chef Strache räumte ein, dass seine Partei in diesem Punkt der ÖVP-Forderung nachgegeben habe. Kurz erklärte allerdings, dass er sich eine Stärkung der EU insbesondere beim Grenzschutz erhoffe. Darüber hinaus spricht sich die Regierung strikt gegen einen EU-Beitritt der Türkei aus.

von Lena Eckermeier mit Material von AP, AFP, dpa und tagesschau.de

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