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Massive Versäumnisse im Fall Anis Amri

Sonderermittler präsentierte Bericht zum Terroranschlag in Berlin

Zehn Monate nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt stellte der Sonderermittler des Berliner Senats am Donnerstag, den 12.10.17, seinen Untersuchungsbericht vor. Monatelang untersuchte Bruno Jost die Ermittlungen zum Berliner Attentäter Anis Amri.

Der frühere Bundesanwalt Bruno Jost hatte Mitte April 2016 seine Arbeit begonnen, um die Ermittlungen der Berliner Kriminalpolizei und der anderen Behörden rund um den Attentäter Anis Amri zu untersuchen und Fehler aufzudecken. Am Donnerstag, den 12.10.17, stellte er hierzu seinen Abschlussbericht vor.

Bruno Jost zum Fall Amri

Sonderermittler Bruno Jost stellte am 12.10.17 den Abschlussbericht zum Fall Amri vor. (Quelle: epa/Clemens Biland/epa-efe/Rex/Shutte)

Fast ein Jahr nach dem Terroranschlag wurden erneut schwere fachliche und organisatorische Fehlleistungen bei den deutschen Sicherheitsbehörden festgestellt. Der Sonderbeauftragte des Berliner Senats zur Aufklärung des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt kritisierte besonders die Berliner Kriminalpolizei, aber auch die Polizei in NRW und Baden-Württemberg.

Amri hatte am 19. Dezember einen Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gesteuert und zwölf Menschen getötet, 67 weitere wurden verletzt. Der abgelehnte Asylbewerber war in Deutschland bereits Monate vor der Tat als islamistischer Gefährder eingestuft und beobachtet worden. Der flüchtige Amri wurde in Mailand von Polizisten erschossen.

Zwischenbericht wies bereits auf Versäumnisse hin

Auf 68 Seiten fasste Jost seine seit Mitte April gewonnenen Erkenntnisse zusammen. "Es gab grobe Fehler, die nicht hätten vorkommen dürfen", sagte der frühere Bundesanwalt am 12.10.17 bei der Vorstellung seines Abschlussberichts.

Anschlag Weihnachtsmarkt Berlin

Der Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz am 20.12.16 nach dem Anschlag von Anis Amri. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)

Schon in seinem Zwischenbericht hatte der Sonderermittler festgestellt, dass im Berliner Landeskriminalamt (LKA) nachträglich Akten manipuliert worden waren, um eine verpasste mögliche Gelegenheit zur Festnahme des Attentäters Anis Amri wegen Drogenhandels zu kaschieren. Nun machte Jost bekannt, dass diese Manipulation beim Verfassen eines Berichts an den Senat zwei Tage nach dem Anschlag ihren Anfang nahm. Rechtliche Konsequenzen gegen einzelne Beteiligte jenseits der mit Manipulationsvorwürfen konfrontierten LKA-Beamten hält er indes für unwahrscheinlich.

Vor Ort

Do. 12.10.17, 14.00 Uhr

Der Attentäter Anis Amri war als sogenannter islamistischer Gefährder bekannt. Er hätte wegen seines Drogenhandels und gefälschter Ausweise höchstwahrscheinlich bereits Ende Juni 2016 verhaftet und in Untersuchungshaft gesperrt werden können, sagte Jost, der vom Senat beauftragt worden war. Landeskriminalbeamte aus Berlin und Nordrhein-Westfalen seien aber nicht nach Baden-Württemberg gereist, um Amri mit den zahlreichen Verdächtigungen gegen ihn zu konfrontieren. "Da wurde alles falsch gemacht, was man falsch machen kann", so der Sonderermittler.

Merle van Berkum mit Material von dpa, tagesschau.de und afp

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