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UN-Sicherheitsrat beschließt einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea

Öllieferungen stark eingeschränkt, Textilimporte aus Nordkorea verboten

Der UN-Sicherheitsrat hat einen deutlich abgeschwächten Resolutionsentwurf der USA am Montag, 11.09.17, in New York einstimmig angenommen. Dieser sieht ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea vor sowie starke Einschränkungen bei den Öllieferungen nach Nordkorea. Die Vereinten Nationen erhoffen sich von den neuen Sanktionen, dass das kommunistische Land seine Provokationen gegen die internationale Staatengemeinschaft einstellt.


Nachdem Nordkorea am Sonntag, 03.09.17, nach eigenen Angaben eine Atombombe getestet hat, hatte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, vergangene Woche einen Resolutionsentwurf bei den Vereinten Nationen vorgelegt. Dieser wurde nun am Montag einstimmig vom UN-Sicherheitsrat angenommen, jedoch in abgeschwächter Form.

Textilimporte aus Nordkorea verboten und Öllieferungen stark beschränkt

UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag einstimmig den Resolutionsentwurf verabschiedet, der weitere Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. (Quelle: dpa/ Michael Brochstein)

Der angenommene Entwurf sieht ein totales Verbot von Textilimporten aus Nordkorea vor. Mit dem Textilexport hatte das kommunistische Land nach Angaben der südkoreanischen Regierung im Jahr 2016 mehr als 750 Millionen Dollar erwirtschaftet. Somit könnte das Verbot Nordkorea finanziell schwer treffen.

Außerdem wurde beschlossen, dass Erdgas-Lieferungen nach Nordkorea komplett verboten und Rohöl-Lieferungen stark beschränkt werden. Vom 01. Oktober 2017 bis Ende des Jahres dürfen nur 500 000 Barrel Rohöl an Nordkorea geliefert werden, ab Januar 2018 sollen es dann nicht mehr als zwei Millionen Barrel pro Jahr sein. Laut US-Angaben hatte Nordkorea unter seinem Diktator Kim Jong Un bislang jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland importiert.

Die Mitgliedsländer der UN dürfen zudem keine neuen Arbeitsgenehmigungen für nordkoreanische Arbeitskräfte mehr ausstellen. Bis jetzt waren etwa 50 000 Nordkoreaner ins Ausland geschickt worden, um dort Geld für ihr Heimatland zu verdienen. Dadurch hatte Nordkorea jährlich Einnahmen von bis zu 2,3 Milliarden Dollar erzielt.

USA hatten ursprünglich vollständiges Öl-Embargo gefordert

Die USA hatten in ihrem letzte Woche vorgelegten Entwurf ursprünglich gefordert, dass die Öllieferungen nach Nordkorea vollständig gestoppt werden. China und Russland, die als Nordkoreas stärkste Wirtschaftsverbündete gelten, hatten dies jedoch abgelehnt. Das Öl-Embargo war auch unter Experten umstritten gewesen, da es der nordkoreanischen Bevölkerung enorm hätte schaden können.

Auch die einstige Forderung der USA, die ausländischen Vermögenswerte von Kim Jong Un und weiteren ranghohen Parteimitgliedern einzufrieren, wurden aus dem jetzigen Entwurf gestrichen. Zudem gab es keine Sanktionen gegen eine staatliche Fluggesellschaft, die Koreanische Volksarmee und das nordkoreanische Verteidigungsministerium.

Japan und Südkorea begrüßen die Sanktionen

Der Tag

Di. 12.09.17, 23.00 Uhr

Japan und Südkorea, die sich durch die jüngsten Raketentests Nordkoreas besonders bedroht gefühlt und folglich härtere Sanktionen gegen das Land gefordert hatten, begrüßten den Beschluss des UN-Sicherheitsrates.

China und Russland hingegen setzten sich weiter dafür ein, die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm wieder aufzunehmen. Die beiden Länder gelten als die stärksten wirtschaftlichen Verbündeten Nordkoreas.

Nordkorea hatte den USA als Reaktion auf die neuen Sanktionen mit Vergeltung gedroht. Ein nordkoreanischer Botschafter sagte am Dienstag auf einer UN-Abrüstungskonferenz in Genf, die USA würden durch Maßnahmen Nordkoreas schon bald „den größten Schmerz“ erfahren, den sie je erlebt hätten. Nordkorea lehnt die UN-Resolution zur Verhängung der Sanktionen kategorisch ab.

Zuletzt hatte die UN bereits im August schwere Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Bislang blieben diese jedoch erfolglos, der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un hat während der letzten Wochen dennoch vielfach Raketen und am Sonntag, 03.09.17, auch eine Atombombe getestet. Der Atombombentest war auf massive Kritik aus der internationalen Gemeinschaft gestoßen.

Franziska Schmitt mit Material von tagesschau.de, heute.de, dpa und reuters

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