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Bündnis 90/Die Grünen: Wahlprogramm zur Bundestagswahl

"Zukunft wird aus Mut gemacht"

Das Wahlprogramm von B'90/Die Grünen ist auf dem Parteitag vom 16. - 18. Juli in Berlin beschlossen worden. Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl sind Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir.

Wahlprogramm Die Grünen Göring-Eckardt Özdemir

Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir. (Quelle: Rainer Jensen/dpa)

Für die Bundestagswahl 2017 haben die Grünen ihrem Wahlprogramm den Slogan "Zukunft wird aus Mut gemacht" gegeben. In dem Programm werden besonders Umweltschutz, Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit thematisiert. Konkret geht es zum Beispiel um das Aufhalten des Klimawandels, die integration von Flüchtlingen und die Förderung von Kindern und Familien.

Das Thema "Mut" klingt vor allem in der Verteidigung demokratischer Werte und Menschenwürde an, aber auch in den Themen Freiheit und Mitmenschlichkeit. Die Grünen wollen Mut beweisen und so für eine gerechtere und friedlichere Gesellschaft sorgen. Besonders die Spitzenkandidaten Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt freuen sich über das Wahlprogramm und stehen bundesweit als Botschafter der grünen Zukunftsbewegung.

Das Wahlprogramm besteht aus vier Unterkapiteln, deren Überschriften anklingen lassen, worum es den Grünen geht. "Umwelt im Kopf" beschreibt den Kampf für Nachhaltigkeit, die Abschaffung der Massentierhaltung und die Förderung der erneuerbare Energien und der Elektromobilität. Nachhaltig soll vor allem die Landwirtschaft und damit die Lebensgrundlagen Luft, Boden und Wasser gestaltet werden. Schutz vor Verschmutzung steht dabei im Zentrum. Weiterhin soll die Tierquälerei durch industrielle Massentierhaltung beendet, sodass gesunde und bezahlbare Lebensmittel geschaffen werden. Ebenso sehen die Grünen Kohle- und Atomenergie als nicht mehr zeitgemäß an und wollen mit der Energiewende eine Versorgung durch grüne Energien wie Wind, Wasser und Sonne sicherstellen. Umweltfreundlich soll auch der Verkehr werden: Durch die Einführung eines Mobilpasses soll die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel günstiger und einfacher werden.

Im Kapitel "Welt im Blick" steht der Wunsch nach einem geeinten Europa, Menschenrechten und guter Integration von Flüchtlingen im Vordergrund. Die europäische Zusammenarbeit ist den Grünen zur Sicherung von Frieden wichtig, aber auch um gemeinsam Fluchtursache zu bekämpfen oder den Umweltschutz voranzubringen. Völkerrechte müssen gestärkt und Rüstungsexporte in Krisenregionen nicht weiter unterstützt werden. Die Fluchtrouten von Flüchtlingen sollen sicher und legal sein, um das Sterben zu beenden. Auch Asylverfahren sollen schneller und fair durchgeführt werden, um eine zügige Integration zu fördern.

In "Freiheit im Herzen" werden Vielfalt, Selbstbestimmung und die Modernisierung durch Onlineangebote thematisiert. Um Weltoffenheit und Toleranz zu leben, muss die Gleichstellung aller in Deutschland vorangebracht werden. Jeder soll selbstbestimmt leben können, Rechte für Homosexuelle und Behinderte müssen erweitert werden. Onlineangebote betreffen vor allem digitale Regierungsangebote, die es Bürgern ermöglichen, ihre Anliegen ohne unnötige Behördengänge zu erledigen.

"Gerechtigkeit im Sinn" zeigt abschließend den Einsatz für Familien, bezahlbare Wohnungen, Digitalisierung und Investition in Bildung. Insgesamt umfasst das Programm 24 Ziele, die sich in die Unterkategorien einteilen. Ein modernes Familienrecht soll alle Formen der Familie mit einbeziehen und so jedem Kind und jeder Familie die gleiche Förderung zusichern. Neue bezahlbare Wohnungen sollen durch finanzielle Förderung der Kommunen gebaut werden, außerdem gibt es Nachbesserungsbedarf im Mietrecht. Weiterhin spielt die Modernisierung durch Digitalisierung eine Rolle, auch im Bereich der Bildung. Studienchancen sollen für alle gleich sein und so jedem die selben Möglichkeiten eröffnen.

Caroline Niehus mit Material von gruene.de, dpa, Reuters, tagesschau.de

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