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US-Präsident Trump zu Besuch in Paris

Donald Trump als Ehrengast am französischen Nationalfeiertag

US-Präsident Donald Trump traf anlässlich des französischen Nationalfeiertags bereits am Donnerstag, 13.07.17, in Paris ein. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte Trump als Ehrengast zum französischen Nationalfeiertag eingeladen: Anlass ist der 100. Jahrestag des Eintritts der USA in den Ersten Weltkrieg an der Seite Frankreichs gegen Deutschland.

Donald Trump und Emmanule Macron mit Ehefrauen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump und sein Amtskollege Emmanuel Macron mit Ehefrauen. (Quelle: Reuters/ Kevin Lamarque)

Es sei ausdrücklich kein Arbeitsbesuch, so war es im Vorfeld aus dem Umfeld von Macron immer wieder zu hören: Der US-Präsident komme als Ehrengast - schließlich ist es genau 100 Jahre her, dass die USA in den ersten Weltkrieg eingetreten sind und damit das Schicksal nicht nur Frankreichs maßgeblich mit beeinflusst haben. Neben einem Besuch der amerikanischen Botschaft, stehen u.a. die traditionelle Militärparade auf der Pariser Prachtstraße Champs-Élysées auf dem Programm.
Bei einem Treffen mit Macron im Élyséepalast hatten die beiden Präsidenten sich um Annäherung bemüht - und ihre Unstimmigkeiten etwa bei der Klimapolitik an den Rand gerückt.

vor Ort

Fr. 14.07.17, 09.00 Uhr

Trump: Frankreich ist Amerikas erster und ältester Verbündeter. Viele Menschen wissen das nicht.

Bezüglich des Pariser Klimavertrags äußerte sich der amerikanische Präsident zweideutig: "Mit dem Pariser Abkommen könnte etwas passieren, lassen sie uns sehen, was passiert", sagte Trump am Donnerstag, 13.07.17, nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen. "Wir werden darüber in der kommenden Zeit sprechen und wenn es passiert, ist es großartig - und wenn nicht, ist es auch ok." Macron hingegen betonte, es gebe keine plötzliche oder unerwartete Wendung bei dem Thema. "Ansonsten hätten wir das mitgeteilt." Dennoch habe man die Absicht, weiter über das Thema zu sprechen.

Macron: Wir kennen unsere Meinungsverschiedenheiten

Trump kündigte das Pariser Klimaabkommen Anfang Juni 2017 mit der Begründung auf, es sei äußerst unfair für die Vereinigten Staaten. Er wolle sich aber für einen neuen und gerechten Vertrag einsetzen. Eine Neuverhandlung schließt Frankreich hingegen aus.

Auf einer Linie im Anti-Terror Kampf

Gemeinsamkeiten gebe es hingegen im Bereich Anti-Terrorkampf. „Da sehen wir seit dem ersten Tag, dass wir auf einer Linie sind. Wir wollen mit absoluter Entschiedenheit die Terroristen ausradieren und ihre Propaganda unterbinden,“ hieß es in der anschließenden Pressekonferenz.

Außerdem wolle man eine Kontaktgruppe ins Leben rufen, „um einen politischen Fahrplan für die Zeit nach dem Krieg vor allem in Syrien zu schaffen". Macron deutetete außerdem die Bereitschaft an, dabei auch Vertreter von Staatspräsident Baschar al-Assad zu beteiligen. Ihr sollten neben den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates auch Regionalmächte angehören. "Seit fast sieben Jahren haben wir unsere Botschaft in Damaskus geschlossen und keinen Kontakt mit Baschar al-Assad - ohne irgendeine Wirksamkeit." "Wir haben in der Tat die französische Doktrin im Hinblick auf Syrien geändert", sagte er. Trump betonte, die im Südwesten Syriens erreichte Waffenruhe sei ein großer Fortschritt. "Fünf Tage sind für Syrien eine lange Zeit", sagte Trump. Die USA arbeiteten mit ihren Partnern an einer Ausdehnung der Waffenruhe auf ein zweites, umkämpftes Gebiet.

Macron: Maßnahmen im Kampf gegen Dumping

Gemeinsamkeiten fanden die beiden Staatschefs auch beim Thema Welthandel: Trotz teils unterschiedlicher Auffassungen haben sich Frankreich und die USA darauf verständigt, gemeinsam gegen Dumping vorzugehen. "Wir wollen zusammenarbeiten, um wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Dumping zu ergreifen", sagte der französische Staatspräsident.
Dafür wollen die beiden Länder etwa entsprechende Informationen austauschen. Sowohl der EU als auch den USA solle es erlaubt sein, heimische Branchen und Arbeiter zu schützen, sagte Macron. Dies solle "im Rahmen eines Freihandels" geschehen, aber "eines gerechten Freihandels."

"Wir haben ein sehr gutes Verhältnis", versicherte Trump abschließend. Der US-Präsident, seine Frau Melania sowie Emmanuel und Brigitte Macron aßen am Donnerstagabend gemeinsam in einem Restaurant im Eiffelturm zu Abend.

Ann-Mareike Bauschmann mit Material von Reuters, DPA, AFP

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